Bedingungsloses Grundeinkommen - Soziale Innovation für das 21. Jahrhundert

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Es ist allerhöchste Zeit, den brennenden gesellschaftlichen Problemen unserer Zeit mit adäquaten Lösungsansätzen entgegenzutreten. Die Politik muss endlich damit aufhören, sich mit dem Schaffen von unzumutbaren, weil prekären und keineswegs existenzsichernden, Arbeitsplätzen zu rühmen und begreifen, dass die Zeiten längst vorbei sind, in denen sich sinnvolle Sozialpolitik am Ziel der Vollbeschäftigung zu orientierten hatte. Weiterhin auf einem heute überkommenen Arbeitsethos, der Erwerbsarbeit um jeden Preis postuliert und diese als einzig sinnvolle Arbeitsform betrachtet, zu beharren, ist nicht nur unvernünftig, sondern fatal und unentschuldbar.

Die Arbeitswelt hat sich in den letzten Jahrzehnten grundsätzlich verändert. Immer mehr Menschen schaffen es nicht mehr, selbstständig ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Neue Beschäftigungsverhältnisse (Geringfügigkeit, Teilzeit, Werkverträge, „Scheinselbstständigkeit“ u.a.) werden zum Normalzustand. Ihre gemeinsamen Merkmale (niedrige Löhne, mangelhafter sozial- und arbeitsrechtlicher Schutz, geringe Arbeitsplatzsicherheit etc.) haben zur Folge, dass die alten Sozialsysteme nicht mehr in ausreichendem Maße funktionieren. Auch in der Europäischen Union leben (laut der AK-Ökonomin Agnes Streissler) bereits unglaubliche 52 Millionen Menschen in Armut.

In Anbetracht der Tatsache, dass heute ein ökonomischer Entwicklungsstand erreicht ist, dessen Produktivitätsniveau ein solch Enormes ist, dass es ein Leichtes wäre, alle Menschen existenzsichernd zu versorgen, kann dieser Zustand nur als absolut inakzeptabel betrachtet werden. Jede vernünftige Analyse der aktuellen sozialen Verhältnisse muss unweigerlich zu dem Ergebnis kommen, dass es einer sofortigen, tiefgreifenden gesellschaftspolitischen Umkehr und Neuorientierung bedarf.

Es gilt nicht nur, allen Menschen ein würdevolles materielles Auskommen zu sichern, sondern v.a. auch, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass wir endlich alle ohne Existenzängste in Freiheit tätig sein können. Es gibt keine Rechtfertigung dafür, Menschen ungewollte (nicht selten gesellschaftlich sinnlose) Jobs aufzuzwingen, denn die Allermeisten wollen ohnehin aus völlig freien Stücken arbeiten. Nicht nur um Geld zu verdienen, sondern auch um einen Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten. In Österreich sind bspw. tausende und abertausende Menschen ehrenamtlich tätig. Würden sie alle ihre Arbeit einstellen, wäre das Funktionieren verschiedenster Sozialleistungen nicht mehr gewährleistet. Dies hätte natürlich auch schwerwiegende Folgen für die Volkswirtschaft.

Gesellschaftlich sinnvolle Arbeit gibt es im Überfluss, immer öfter kann oder will diese jedoch nicht, oder nicht ausreichend, bezahlt werden. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würde sicherstellen, dass sie dennoch weiterhin verrichtet werden kann.

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen könnte auf vielfache Weise zu einer fundamentalen Verbesserung der sozialen Lage beitragen. Es hat nicht nur das Potential, Armut zu verhindern, sondern ebenso, Freiheit zu schaffen. Den nötigen gesellschaftlichen Reichtum zu seiner Finanzierung gäbe es wohl. Es mangelt jedoch an politischer Einsicht bzw. Umsetzungsbereitschaft. Es liegt an uns, diese zu befördern. Die Zielsetzung der Veranstaltungen im Rahmen des Elevate Festivals ist es, dazu beizutragen.