Open Democracy

Am Beispiel von Island wird gezeigt, wie mit intensiver Partizipation der Bevölkerung eine neue Verfassung erarbeitet werden kann – weit über übliche Modelle von Bürger*innenbeteiligung hinausgehend. Es wurde im Zuge dieses erfolgreichen Prozesses allerdings auch deutlich, dass herkömmliche politische Strukturen damit häufig überfordert sind bzw. die Eliten mit allen Mitteln dagegen kämpfen. Das Parlament verhinderte die Implementierung der neuen Verfassung letztendlich.

Wie würde es die Politik verändern, wenn Bürger*innen in allen Phasen der Gesetzgebung beteiligt werden könnten: am Agenda Setting, an der Gesetzesformulierung, der Implementierung und der Evaluierung? Würde die „Weisheit der Vielen“ bessere Lösungen finden als die Expert*innen? Oder sind die meisten Menschen weder fähig noch interessiert daran, sich an solchen Prozessen zu beteiligen? Welche Rahmenbedingungen, welche Instrumente, welches Wissen und welche Fähigkeiten braucht es dafür eigentlich? Was können wir in Europa bzw. in Österreich von der Initiative in Island lernen?