Julian Assange (au)

Julian Assange ist ein australischer politischer Aktivist, investigativer Journalist, ehemaliger Computerhacker, Programmierer und Sprecher der Enthüllungsplattform WikiLeaks, der seit Ende Dezember 2017 auch die ecuadorianische Staatsbürgerschaft besitzt. Seit beinahe 6 Jahren hält er sich in der Ecuadorianischen Botschaft in London auf. WikiLeaks Publikationen gab es bis Ende 2017 laufend.

Julian Assange polarisiert: Scharfe KritikerInnen sehen in ihm einen mutmaßlichen Justizflüchtling, der sich in der Botschaft versteckt und sich einem Verfahren in Schweden entzogen hat. Von dort aus soll er den US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf entscheidend beeinflusst haben. Vorgeworfen wird ihm auch, dass Wikileaks selektiv Dokumente veröffentlicht und quasi als Agent Russlands die Agenda von Putin vorantreibt. Auch ideologische Nähe zur sogenannten „Alt-Right“-Bewegung wird ihm anhand einiger seiner Tweets vorgehalten. Dazu kommt die schon länger anhaltende Kritik an Wikileaks, dass ohne erkennbaren Nutzen für die Allgemeinheit private Informationen veröffentlicht wurden, die Menschen in den betroffenen Ländern auch an Leib und Leben gefährde.

Gleich vorneweg: Viele der einleitend beschriebenen Vorwürfe an Julian Assange stellen sich bei näherer Betrachtung der Fakten als nicht haltbar dar. Kritik an den Äußerungen auf Twitter und der Veröffentlichungspolitik von Wikileaks ist jedoch berechtigt.

Julian Assange und Wikileaks haben sich innerhalb von etwas mehr als zehn Jahren von einem kleinen publizistischen Projekt hin zu einem Global-Player der Medienlandschaft entwickelt. Fest steht auch, dass Wikileaks sich über die Jahre mit einem Machtkomplex angelegt hat, der üblicherweise keinen Spaß versteht: Das US-Justizministerium, das Außenministerium, Geheimdienste wie CIA und NSA sowie private Sicherheits- und Strategiefirmen des militärisch-industriellen Komplexes mussten für sie peinliche Veröffentlichungen von internen Dokumenten und E-Mails hinnehmen. Das Wikileaks vorgehaltene Naheverhältnis zur Trump-Regierung scheint derweil nicht wirklich Früchte zu tragen, denn Trumps CIA-Direktor Mike Pompeo definierte Wikileaks jüngst als „Hostile Foreign Intelligence Service“ - also als feindlichen Geheimdienst – ein Novum für ein auf Publikationen spezialisiertes Medienprojekt. Mitte Dezember definierte ein Britisches Tribunal Wikileaks allerdings als „Media Organisation“. Dieser Umstand kann Julian Assange bei der Verteidigung gegen die drohende US-Auslieferung aus Gründen der Pressefreiheit helfen.

Wichtig festzustellen ist auch, dass sämtliche Ermittlungsverfahren zum Thema Vergewaltigung in Schweden mittlerweile eingestellt wurden. Eine offizielle Anklage gab es nie. Den Ermittlungen hat sich Julian Assange gestellt und mehrfach eine Befragung zu den Vorwürfen in London angeboten. Jahrelang wurde das von Schweden abgelehnt. Aus diesem Grund wurde auch von der Arbeitsgruppe der UNO für willkürliche Verhaftungen (WGAD) rechtlich bindend festgestellt, dass Julian Assanges Behandlung unrechtmäßig war und ist. Auch die Berufungsverfahren der Briten und Schweden wurden abgewiesen. Nachgewiesen ist auch, dass britische Behörden das Verfahren verzögern wollten.

Darüber hinaus wurde festgestellt, dass Assanges Befürchtung der Auslieferung von Schweden oder Großbritannien an die USA berechtigt ist, da in den USA mehrere Verfahren zu Wikileaks laufen, wo unter anderem der Vorwurf der Spionage erhoben wird – bedroht mit einer Gefängnisstrafe von Jahrzehnten. Sein Chefanwalt Baltasar Garzón versucht das zu verhindern.

>> Elevate Festival's Statement zur Einladung von Julian Assange (PDF)

Das mit Spannung erwartete Gespräch mit Julian Assange findet im Rahmen der Festivaleröffnung am 28.02.2018 im Grazer Orpheum statt.

Eine Debatte rund um den Themenkomplex Wikileaks und Medien, US-Global-Politik und Widerstand findet am Fr. 02.03. im Forum Stadtpark statt. Auch der Freitag Abend Doku-Film "Hacking Justice" über den WikiLeaks Chefanwalt Baltasar Garzón zeigt Hintergründe zu dem Fall - vor allem aus juristischer Sicht.