Sicherheitsrisiko Demokratie?

Seit einigen Jahren lässt sich in unterschiedlichen Regionen der Welt eine autoritäre Wende feststellen. Autokratische Regierungen scheinen Demokratien zunehmend für ein Sicherheitsrisiko zu halten. Auch in Europa erfahren BürgerInnen immer häufiger Repressionen, wenn sie ihre politischen und demokratischen Rechte einfordern. Die Aufrüstung von Polizei und Bundesheer, die flächendeckende Überwachung und die Verschärfung von Gesetzen werden immer öfter nicht nur für den Kampf gegen den Terror verwendet, sondern kommen vermehrt gegen die eigenen BürgerInnen zum Einsatz. Zivilgesellschaftliches Engagement wird dadurch riskanter und erfordert immer mehr Courage. Unter dem Banner von Sicherheitsvorkehrungen werden BürgerInnenrechte abgebaut.

Zugleich erhöht die Krise westlicher Demokratien den Bedarf an Initiativen, die für den Erhalt von vermeintlich selbstverständlichen Rechten kämpfen. In diesem Podium berichten AktivistInnen über Repressionen, die sie in ihrer tagtäglichen Arbeit erfahren, ExpertInnen schildern, mit welchen Argumenten Gesetzesverschärfungen und Aufrüstung legitimiert werden und wie dadurch die Demokratie gefährdet wird.